Weiter auf Rückwärtskurs - Kaczynski instrumentalisiert die Tragödie von Smolensk

Inzwischen schreckt Jaroslaw Kaczynski auch nicht mehr davor zurück, die Tragödie von Smolensk politisch für sich zu instrumentalisieren.
Und das dürfte erst der Anfang sein. Denn Polen stehen harte Reformen im Sozialsystem bevor, das Renten- wie das Gesundheitssystem gelten als chronisch unterfinanziert. In der gegenwärtigen Regierungskoalition aber gehen die Vorstellungen, welche Schritte nun nötig sind, weit auseinander. Der verstorbene Präsident Lech Kaczinsky hatte den Reformeifer der Regierung wiederholt ausgebremst, indem er gegen deren Gesetze 18-mal sein Veto einlegte. Nun hat Donald Tusk freie Hand. Mit zu harten Reformen aber läuft er Gefahr, die Kluft zwischen Reich und Arm zu vergrößern und neue gesellschaftliche Konflikte heraufzubeschwören.
In jedem Fall wird Jaroslaw Kaczynski genügend Munition erhalten, um seinem Rivalen Tusk in einem Jahr das Amt wieder abzujagen und Europa erneut das Fürchten zu lehren.

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Veröffentlichung/ data publikacji: 10.08.2010