Der Standard

Euro-Krise: Barroso macht sich für Eurobonds stark

Die EU müsse bei der Gemeinschaftsmethode bleiben, betonte Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Mittwoch. Er räumte das bisherige Scheitern in der Euro-Krise ein. Die zwischenstaatliche Zusammenarbeit sei kein Weg in die Zukunft. Die Währungsunion könne nicht funktionieren, wenn Entscheidungen immer nur einstimmig gefällt werden. "So geht es nicht weiter, wir brauchen mehr nicht weniger sondern mehr Europa."

Veröffenlichung/ data publikacji: 15.09.2011

Polen möchte höhere Subventionen für Osteuropa

Polen drängt für den EU-Finanzrahmen 2014 bis 2020 auf eine grundlegende Reform der Agrarsubventionen. "Bisher haben wir nur scheinbar eine gemeinsame Agrarpolitik, wir sollten aber eine echte aufbauen", erklärte Sawicki bei einer Pressekonferenz. Die EU-Fördermittel müssten gerechter unter den EU-Ländern verteilt werden. Bisher bekommen die Landwirte in den neuen EU-Länder wesentlich weniger Zuschüsse als im EU-Durchschnitt.

Veröffenlichung/ data publikacji: 12.09.2011

Frauenquote für Politikerinnen bringt wenig

Die Frauenquote hilft polnischen Politikerinnen laut einem Institutsbericht wenig. Die Parteien halten sich demnach zwar an das neue Wahlgesetz, wonach 35 Prozent der Listenplätze mit Frauen besetzt werden müssen. Aber viele von ihnen landeten weit hinten auf den Listen, wo sie kaum Chancen auf einen Einzug ins Parlament hätten, alarmierte das Institut für Öffentliche Angelegenheiten (ISP). Frauenrechtlerinnen fordern deshalb für die Zukunft, dass die Listenplätze abwechselnd mit Männern und Frauen besetzt werden, berichtete am Dienstag die "Gazeta Wyborcza".

Veröffenlichung/ data publikacji: 07.09.2011

Totales Abtreibungsverbot nur knapp verhindert

Mit einer Mehrheit von nur sechs Stimmen lehnte der Sejm (Unterhaus) ein völliges Abtreibungsverbot ab, das durch eine Bürgerinitiative ins Parlament gebracht worden war. Die oppositionelle rechtskonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), fast die gesamte bäuerliche Regierungspartei PSL und die liberal-konservative oppositionelle Partei "Polen ist am wichtigsten" (PLN) und auch 15 Abgeordnete der rechtsliberalen Regierungspartei Bürgerplattform (PO) stimmten für das Projekt.

Veröffenlichung/ data publikacji: 01.09.2011

Keine Ruhe für Absturzopfer

Die polnische Militärstaatsanwaltschaft hat am Montag den Leichnam von Zbigniew Wassermann, eines Opfers der Flugzeugkatastrophe bei Smolensk im April des vergangenen Jahres, exhumieren lassen.

Veröffenlichung/ data publikacji: 29.08.2011

Polen - Litauen: Ortstafelkonflikt eskaliert

Der Streit zwischen Polen und Litauen um die nationalen Minderheiten im jeweiligen Land kommt nicht zur Ruhe: In der polnischen Gemeinde Punsk in der Nähe der Staatsgrenze verschandelten Unbekannte 28 zweisprachige Ortstafeln. Von den rund 4.000 Einwohnern der Gemeinde Punsk, zu der 33 Dörfer gehören, sind rund 80 Prozent Litauer.

Veröffenlichung/ data publikacji: 23.08.2011

Parlament verurteilt Kaczynski-Regierung nicht

Die rechtsliberale Regierung Polens hat bei der Verfolgung von Vorwürfen gegen ihre Vorgängerregierung einen Rückschlag erlitten. Eine parlamentarische Untersuchung von angeblich illegalen Dienstanweisungen unter Premier Jaroslaw Kaczynski zwischen 2005 und 2007 verlief ergebnislos, wie aus dem Bericht eines eigens eingerichteten Ausschuss hervorgeht, dessen Ergebnisse am Donnerstag debattiert wurden.

Veröffenlichung/ data publikacji: 11.08.2011

Polen unterstützt EU-Mitgliedschaft der Türkei

Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski hat die Rückendeckung seines Landes für die Türkei bei den Bemühungen um einen EU-Beitritt bekräftigt. "Polen unterstützt unverändert die europäischen Ambitionen der Türkei um eine EU-Mitgliedschaft", sagte Komorowski am Montag in Warschau nach einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Abdullah Gül. Polen übernimmt am 1. Juli den EU-Vorsitz.

Veröffenlichung/ data publikacji: 07.06.2011

CIA-Gefängnisse - Polnische Ermittlungen angeblich behindert

"Gazeta Wyborcza": Abmachung mit amerikanischen Behörden. Warschau. Verfassungsbruch, illegale Freiheitsberaubung und Teilnahme an Verbrechen gegen die Menschlichkeit - diese Vorwürfe wollte der Staatsanwalt Jerzy Mierzejewski gegen Beamte der polnischen Regierung des Bündnisses der Demokratischen Linken (SLD) erheben, die in die Affäre um geheime CIA-Gefängnisse in Polen verwickelt sein sollen. Die streng geheime Untersuchung, die seit 2008 geführt wird, wurde ihm aber vor zwei Wochen entzogen, berichtete am Montag die Warschauer Zeitung "Gazeta Wyborcza".

Veröffenlichung/ data publikacji: 31.05.2011

Die Lektionen der Stille

Karl Dedecius, der große Vermittler polnischer Literatur, ist neunzig: Würdigung und Hinweis auf sein jüngstes Werk, ein polnisches Lesebuch. Karl Dedecius ist unbestritten der bedeutendste Vermittler polnischer Literatur und Geistestradition im deutschen Sprachraum. Als er Ende der 1950er-Jahre in der feindseligen Atmosphäre des Kalten Krieges begann, polnische Autoren ins Deutsche zu übersetzen, hätte er es sich nicht einmal im Traum vorstellen können, dass Deutschland und Polen einmal zu festen Bestandteilen eines gemeinsamen Europas werden würden. Am 20. Mai hat er seinen 90.

Veröffenlichung/ data publikacji: 27.05.2011