Europa

Angst bei den europabegeisterten Polen: Die Rede von Regierungschef Tusk klingt wie ein Abgesang auf eine gute alte Zeit. Die Überzeugung, man baue in der EU an einer besseren Zukunft, sei heute tot.

Die deutsche Energiepolitik ist seit Fukushima fast ausschließlich mit der Umsetzung der nationalen Energiewende beschäftigt. Doch die gestern von der Europäischen Kommission vorgestellten Pläne zur Zukunft der EU-Energie- und -Klimapolitik zwingen Deutschland zu einer aktiven Auseinandersetzung mit der europäischen Dimension des nationalen Vorzeigeprojekts. Für die EU geht es dabei um die Frage, welche Ziele sie sich für das Jahr 2030 setzt. Bleibt es beim derzeitigen Dreiklang aus Klimaschutz-, Erneuerbaren- und Effizienz-Ziel? Werden diese Ziele rechtsverbindlich sein oder nur symbolisch?

Trotz aller Hiobsbotschaften aus der Eurozone: Die Mehrheit der Polen ist froh, in der EU zu sein. Und dank ihres soliden Wirtschaftens sind sie besser durch die Krise gekommen als der Süden Europas.

Polen hat die Finanzkrise besser überstanden als viele andere Länder Europas. Dass die Stimmung in Warschau zu Jahresbeginn dennoch etwas getrübt war, lag an einer mahnenden Bemerkung aus dem fernen Brüssel. „Die Regierung in Warschau hat genau ein halbes Jahr Zeit, um sich zu entscheiden, ob Polen den Euro übernehmen will oder für lange Jahre außerhalb der Eurozone bleiben wird“, erklärte der aus Polen stammende EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski kurz vor Silvester.