Warschau

Das Kaczynski-Theater ist vorbei. Leider.

Die Zeit des Theaters ist vorbei. Leider. Mit der Amtsübernahme des neuen Premierministers Donald Tusk kehrt Polen zur Politik als einer langweiligen, pragmatischen und emotionslosen Disziplin zurück. Jetzt kommt die Zeit der Harmonie, und wieder werden wir Teilnehmer einer Art schmalziger Seifenoper, in der alle zu allen nett sein wollen und alles ohne Verluste an Menschen und Material stattfinden soll. Das ist ja alles sehr schön; so funktionieren alle sogenannten reifen Demokratien.

Veröffenlichung/ data publikacji: 27.11.2007

Tusk verspricht ein Wirtschaftswunder

Polens Ministerpräsident Tusk hat am Freitag in seiner ersten Regierungserklärung versprochen, durch eine Mischung aus „liberaler Wirtschaftspolitik“ und „solidarischer Gesellschaftspolitik“ seinem Land die Chance auf „sein eigenes Wirtschaftswunder“ zu geben. Im außenpolitischen Teil seiner Rede sagte er, Polen werde einer der wichtigsten Verbündeten Amerikas in Europa bleiben. Zugleich müssten aber auch die Verbindungen zwischen Warschau, Paris und Berlin intensiver werden.

Veröffenlichung/ data publikacji: 25.11.2007

Der Normalisierer

Polens neuer Ministerpräsident Donald Tusk hat seinen Landsleuten eine rasche Modernisierung des Landes und mehr wirtschaftliche Freiheit versprochen. Freiheit und Solidarität seien keine Gegensätze, sagte Tusk am Freitag in einer gut dreistündigen Regierungserklärung vor dem Parlament in Warschau. "Wir werden eine liberale Wirtschaftspolitik und eine solidarische Sozialpolitik betreiben", kündigte er an. Seine liberalkonservative Bürgerplattform (PO) war bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Oktober stärkste Partei geworden.

Veröffenlichung/ data publikacji: 24.11.2007

Tusk verspricht radikale Wende in Polens Politik

Die Polen wollen eine normale Regierung in einem normalen Land", begann der polnische Ministerpräsident Donald Tusk seine Regierungserklärung am Freitag und versprach eine radikale Abkehr von der polarisierenden Politik seines Vorgängers Jaroslaw Kaczynski. Hatte jener nach seiner Machtübernahme im Sommer 2006 in seiner Ansprache noch Nationalismus und Stärkung der Staatsmacht gepredigt, sprach Tusk von Vertrauen, Kooperation, Dezentralisierung und Entstaatlichung. In der Außenpolitik kündigte er Konsenssuche und gutnachbarschaftliche Beziehungen vor allem mit Deutschland an.

Veröffenlichung/ data publikacji: 24.11.2007

Hoffnung Ost

Es herrscht Freude. "Für Polen ist die Integration in den Schengen-Raum ein Grund zum Feiern", sagt Piotr Kazmierkiewicz. "Denn sehr viele Polen arbeiten im Ausland" , erläutert der Schengen-Experte vom Institut für Öffentliche Angelegenheiten (IPA), einem unabhängigen Thinktank in Warschau. Alle Saisonarbeiter etwa, die nach Deutschland kommen, werden leichter reisen können, so entfallen an der Grenze die Wartezeiten für Passkontrollen. In Nachtzügen zwischen Warschau und Berlin wird niemand mehr mitten in der Nacht aus dem Schlaf gerissen, um den Pass zu zeigen.

Veröffenlichung/ data publikacji: 22.11.2007

„Das ist doch kein Krieg“. Adam Michnik, Gründer der liberalen „Gazeta Wyborcza“, über deutsch-polnische Medienhysterien

TSP: Angela Merkel oben ohne, Schröder mit Naziuniform und Polens Präsident als Kartoffel: Wieso bricht ausgerechnet zwischen diesen beiden Nachbarn immer wieder der Krieg der Satiren los?

Adam Michnik: Es gab am Anfang ja keinen Satire-Krieg zwischen Deutschland und Polen. Den Krieg hat erst unser Präsident begonnen – und das war für mich das wirklich Skurrile an der ganzen Sache, wie Lech Kaczynski darauf reagiert hat. Diese Tatsache war für mich viel skurriler als der Kartoffel-Vergleich.

Veröffenlichung/ data publikacji: 21.11.2007

Anderer Ton, gleiche Ziele. Polens neuer Premier will in der EU künftig konstruktiv mitarbeiten

Politik lebt von Symbolen. Also verkündete Jacek Saryusz-Wolski: „Polen wird als einer der ersten Staaten den EU-Reformvertrag ratifizieren.“ Damit wollte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments am Montag in Brüssel zeigen, dass sein Land einen neuen Europakurs fahren will. Vergessen sein sollen die Zeiten, als der ehemalige Premier Jaroslaw Kaczynski den Rest des Kontinents mit seinen Vetodrohungen an den Rand der Verzweiflung brachte.

Veröffenlichung/ data publikacji: 21.11.2007

Korrupte Korruptionsjäger

Es hat ein bisschen gedauert, bis auch die polnischen Medien über Korruption im Tennis berichtet haben. Dabei fing alles in Polen an: mit dem Fall des Russen Nikolaj Dawidenko, der unter Verdacht steht, bei dem ATP-Turnier im August im Ostsee-Badeort Sopot als Wettbetrüger absichtlich ein Match verloren zu haben. Das passierte nur ein paar hundert Meter vom Haus des neuen Premierministers Donald Tusk entfernt - möglicherweise nur zufällig in Sopot: Allerdings herrscht im polnischen Sport ein Klima, in dem Korruption reichlich gedeiht.

Veröffenlichung/ data publikacji: 20.11.2007

Sind polnische Soldaten Kriegsverbrecher?

„Wir müssen prüfen, wie gut unsere Soldaten psychologisch Auslandeinsätze vorbereitet sind“, sagte Polens Verteidigungsminister Bogdan Klich am Montag. Klich, der erst drei Tage im Amt ist, reagierte damit auf die landesweite Bestürzung nach der Festnahme von sieben Berufssoldaten aus dem polnischen Afghanistan-Korps. Gegen die Offiziere war am Freitag wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen ein Haftbefehl erlassen worden. Sie sollen Mitte August ein afghanisches Dorf ohne militärischen Grund angegriffen und dabei mindestens sechs Zivilisten – Frauen und Kinder – ermodert haben.

Veröffenlichung/ data publikacji: 20.11.2007

Polen zieht sein Irak-Kontingent im nächsten Jahr ab

Die neue polnische Regierung unter dem Liberalkonservativen Donald Tusk hat sofort nach Übernahme der Amtsgeschäfte den Rückzug des polnischen Irakkontingents per 2008 bestätigt. Die Liberalen erfüllen damit ein Wahlversprechen. Die Vorgängerregierung unter dem nationalkonservativen Jaroslaw Kaczynski hatte den Irakeinsatz noch auf unbestimmte Zeit verlängert. "Ich kann bestätigen, dass das polnische Militärkontingent im Irak im nächsten Jahr, 2008, abgezogen wird", sagte der Verteidigungsminister Bogdan Klich am Samstagmorgen im Staatsradio.

Veröffenlichung/ data publikacji: 19.11.2007